Bürgerbeteiligung

Wie aus Betroffenen Beteiligte werden

Bürgerbeteiligung scheint in aller Munde zu sein. Was bedeutet es aber, wenn Bürgerinnen und Bürger Empfehlungen für eine ganze Region aussprechen? Was darf Beteiligung und was können von Bürgerinnen und Bürgern getroffene Entscheidungen bewirken? Im Verbundprojekt BioökonomieREVIER hat bereits ein umfassender Dialog mit organisierten Interessen aus der Region begonnen. Zudem ist eine Bürgerbeteiligung geplant: Das Team vom Centrum für Umweltmanagement, Ressourcen und Energie (CURE) entwickelt und baut ein dialogorientiertes Beteiligungsverfahren für die lokale Bürgerschaft und die Zivilgesellschaft auf. Anschließend werten sie die Prozesse und deren Qualität aus.  

Citizen's Assembly
Empfehlungen für eine Strategie entwickeln: Die Bürgerversammlung

Wie sehen nun die einzelnen Beteiligungsformate aus, die wir aufbauen? Das Kernstück unseres Projektes ist die Bürgerversammlung. Erstmalig entwickelt und angewendet wurde die Idee und das Modell der Citizens‘ Assembly in Irland. Es ist international etabliert und vielfach erfolgreich angewendet worden. Hier versammeln sich Bürgerinnen und Bürger aus dem Rheinischen Revier. Sie müssen nicht Mitglied einer Partei, eines Vereins oder eines Verbandes sein, auch nicht eine besondere Qualifikation aufweisen. Wir ermitteln die rund 50 Personen per Zufallsauswahl aus der gesamten Region. Alle Sichtweisen sind willkommen. Das Ziel ist, einen annähernden Gesellschaftsquerschnitt in der Versammlung zu erhalten. Die Bürgerversammlung entwickelt Strategieempfehlungen für eine nachhaltige Bioökonomie und Flächennutzungsmöglichkeiten, die von möglichst vielen Menschen mitgetragen werden. Durch das breite gesellschaftliche Spektrum der Zusammensetzung der Bürgerversammlung entsteht eine breite Zustimmung.

Den Beteiligungsprozess steuern: Lenkungsgruppe

Die Lenkungsgruppe besteht aus zehn Mitgliedern, die die Vertretungen organisierter Interessen im Interessensforum Bürgerbeteiligung Bioökonomie am 16. Juni gewählt haben. Die Mitglieder der Lenkungsgruppe vertreten die fünf Interessensgruppen Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Sozialpartner, Landwirtschaft, Politik und Verwaltung sowie Wissenschaft.

Das Gremium steuert gemeinsam mit dem CURE den Beteiligungsprozess und vermittelt zwischen den einzelnen Beteiligungsgruppen und der Bevölkerung. Sie wird auch die spätere Umsetzung der Ergebnisse und die Fairness und Gerechtigkeit des Beteiligungsangebotes kontrollieren. Wer Kritik und Anregungen hat, darf sie den Mitgliedern der Lenkungsgruppe schicken.

Bürgerbeteiligung

Lokale Konflikte aushandeln: Bürgerrat und Bürger-Café

Der Braunkohleabbau, die Umsiedlungen und die Proteste im Rheinischen Revier führten zu Konflikten, die in einzelnen Dörfern noch heute aktuelle sind und nachwirken. Das kann eine faire und konstruktive Zusammenarbeit behindern. Um lokal verortete Themen und Konflikte zu bearbeiten und zu einer Lösung zu finden, können Bürgerräte einberufen werden. Das Forscherteam vom CURE plant zwei dieser Formate.

Die 12 bis 15 Mitglieder eines Bürgerrates werden ebenso wie die Teilnehmenden der Bürgerversammlung per Zufallsauswahl bestimmt. Über das Thema und die Wahl der Gemeinde entscheidet im Lauf des Beteiligungsprozesses die Lenkungsgruppe. Im Anschluss stellt der Bürgerrat der Öffentlichkeit seine Lösungsempfehlungen in einem sog. Bürger-Café vor. 

Online mitmachen: Beteiligungs-Plattform

Nicht erst seit der Corona-Pandemie sind mehr Menschen online unterwegs. Daher ist eine digitale Beteiligungsmöglichkeit sinnvoll, auch um viel mehr Menschen zu erreichen - dies bieten wir in Form dieser Online-Plattform an, auf der du dich befindest.

Online-Plattform
Die Plattform macht die Informationen und die Empfehlungen aus den einzelnen (analogen) Beteiligungsgruppen für alle Interessierten zugänglich. Die Beteiligten können sich hier mit eigenen Ideen und Wissen einbringen, neue Vorschläge für die analogen Formate machen und sich austauschen. Auch können die veröffentlichten Ergebnisse kommentiert werden. 

 

Die folgende Abbilldung zeigt, wie diese unterschiedlichen Bürgerbeteiligungsformate zusammenhängen: Die Lenkungsgruppe steuert und begleitet den Beteiligungsprozess; in der Bürgerversammlung (Citizens' Assembly) geht es um die Strategieentwicklung, während die Bürgerräte für die Verhandlung lokaler, konfliktreicher Themen vorgesehen sind. Die Online-Beteiligungsplattform bündelt und verknüpft all diese Formate und bietet der Öffentlichkeit die Möglichkeit, sich in den Prozess einzubringen.